Senate of Fiji

Senate of Fiji
Basisdaten
Erste Sitzung: 1972
Aktuelle Legislaturperiode
Sitzverteilung: 32

Der Senate of Fiji war das Oberhaus des Parlaments in Fidschi. Er wurde 2013 nach einer Reihe von Militärputschen durch die neue Verfassung aufgehoben. Der Senat war die weniger einflussreiche der beiden Kammern des Parlaments; er konnte keine Gesetzesvorlagen initiieren, konnte jedoch Änderung oder Vetos einbringen. Die Einflussnahme des Senats auf Finanzgesetze war sogar noch stärker beschränkt: der Senat konnte die Haushalte mit einem Veto stoppen, aber keine Verbesserungen einbringen. Das House of Representatives konnte die Vetos des Senats aushebeln, indem ein Gesetz in der folgenden parlamentarischen Periode, nach einer Mindestruhezeit von 6 Monaten, ein zweites Mal eingebracht wurde.[1] Ergänzungen zur Verfassung von 1997 waren ausgenommen: das Veto des Senats war in dieser Hinsicht absolut. Nach der Verabschiedung eines Gesetzes durch das House of Representatives, hatte der Senat 21 Tage (bzw. 7 Tage bei „dringend“ – „urgent“ – klassifizierten Gesetzen) um die Gesetze zu bestätigen, zu ergänzen oder abzulehnen. Wenn der Senat nach dieser Periode noch keine Entscheidung gefällt hatte, galt das Gesetz als bestätigt.

  1. History of the Parliament of the Republic of Fiji. parliament.gov.fj.

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